Düfte als geistiges Eigentum

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Ausgehend von der Problematik des Schutzes von Düften und Duftstoffen als Marke, die aufgrund der Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs in der „Sieckmann-Entscheidung“ praktisch ausgeschlossen ist, untersucht Stefan Fröhlich umfassend die Schutzmöglichkeiten für Düfte durch andere Rechtsinstitute des geistigen Eigentums. Er vermittelt zunächst die relevanten naturwissenschaftlichen Hintergründe zu Duftstoffen und analysiert systematisch die Schutzmöglichkeiten in den verschiedenen Bereichen des geistigen Eigentums sowie durch das Lauterkeitsrecht. Dabei berücksichtigt er auch relevante Judikatur aus dem europäischen Ausland. Der Autor behandelt gesondert das Urheberrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und den lauterkeitsrechtlichen Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 UWG. Zunächst wird der maßgebliche Schutzgegenstand für jedes Rechtsgebiet bestimmt, wobei zwischen Dufteindrücken, Duftstoffformeln und einzelnen Duftstoffen unterschieden wird. Anschließend untersucht er die verschiedenen Schutzvoraussetzungen für die einzelnen Rechte und setzt sich mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Schutzmöglichkeiten auseinander. Im Ergebnis zeigt er unterschiedliche Schutzmöglichkeiten für Düfte und Duftstoffe auf sämtlichen behandelten Gebieten des geistigen Eigentums, mit Ausnahme des Geschmacksmusterrechts.