Die Kodifikation der europäischen Grundrechte

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Durch den Reformvertrag von Lissabon, den Österreich so wie die meisten anderen europäischen Staaten der Europäischen Union im Jahr 2008 ratifiziert hat, sollte die Europäische Grundrechtecharta mit rechtlicher Bindungskraft ausgestattet und als Bestandteil des Unionsrechts in Geltung gesetzt werden. Dieser Beitrag geht auf einige Aspekte des europäischen Grundrechtsschutzes ein, und auf eine Entwicklung, an deren Ende die vorerst versäumte, möglicherweise aber doch noch nicht endgültig gescheiterte Kodifikation der Grundrechte der Union stehen könnte.