Effizienz, Wahlfreiheit und Gleichbehandlung?

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Effizienz der Wahrnehmung, Wahlfreiheit und Gleichbehandlung der Rechteinhaber – dies alles will die Europäische Kommission mit der Einführung von Wettbewerb zwischen musikalischen Verwertungsgesellschaften im Online-Bereich erzielen. Die Frage, ob diese Ziele künftig erreicht werden, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Das mit der Entscheidung gegen Mitglieder der CISAC vom 16.07.2008 in hartes Recht umgesetzte Konzept der Kommission wird hierzu mittels einer kritischen Auseinandersetzung mit der Effizienz als Rechtsprinzip auf seine Auswirkungen auf die europäische Landschaft der Verwertungsgesellschaften hin untersucht. Wie sich zeigt, sind die Situation der Musikindustrie im Internetzeitalter und die gestörte Vertragsparität im Urheberrecht tragende Gründe dafür, dass die Einführung von Wettbewerb die kollektive Wahrnehmung effizienter machen wird, Wahlfreiheit und Gleichbehandlung der Rechteinhaber – vor allem der Urheber – in der Praxis aber erheblichen Bedenken ausgesetzt ist.