Modernisierung der Haushaltswirtschaft in Bund und Ländern

Das im Jahr 1998 in Kraft getretene Haushaltsrechts-Fortentwicklungsgesetz war als Novelle des Haushaltsgrundsätzegesetzes ein wesentlicher Meilenstein zur forcierten Einführung „neuer Steuerungsinstrumente“ im Haushalts- und Rechnungswesen von Bund und Ländern. Wichtige Stichworte in diesem Kontext sind Haushaltsflexibilisierung, Kosten- und Leistungsrechnung, leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung, Budgetierung sowie die Einführung der Doppik. Marc Gnädinger gibt Antworten zum Einführungsstand der neuen Instrumente bei den staatlichen Gebietskörperschaften. Dabei stellt er eine Heterogenität zwischen den einzelnen Umsetzungsstrategien fest. Die Unterschiede bedingen, so ein Urteil nach Auswertung von Literaturquellen, einschlägigen Berichten und einer Befragung bei den Haushaltsbeauftragten und Haushaltsausschussmitgliedern in Bund und Ländern, dass die auf Basis der neu geschaffenen Gesetzesgrundlagen etablierten Systeme unterschiedlich leistungsfähig sind. Vor den Hintergrund der aktuellen politischen Debatte um die Verabschiedung eines Haushaltsgrundsätzemodernisierungsgesetzes (HGrGMoG) geben die Untersuchungen Hinweise über etwaige Chancen und Fallstricke: Nur wer die Vergangenheit kennt und versteht, kann auch die Weichen für die Zukunft richtig stellen.