Unerlaubte Bedingungen in letztwilligen Verfügungen

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Eines der schwierigsten Probleme im Erbrecht ist die Frage, inwieweit der Erblasser seinem Erben durch Potestativbedingungen bestimmte Lebensführungsformen vorschreiben kann. Darf er den Erhalt der Erbschaft davon abhängig machen, dass der Bedachte eine bestimmte Sekte verlässt, oder umgekehrt, dass er keine weitere Heirat eingeht? Die aktuelle Diskussion wird stark von grundrechtsbezogenen Argumenten geprägt. Eine rechtliche Analyse zeigt jedoch, dass die seit langem herrschende „Lehre vom unzumutbaren Druck“, die auch vom Bundesverfassungsgericht übernommen wurde, keine ausreichende Grundlage bietet und zu willkürlichen Ergebnissen führt. Albert Freiherr von Schrenck-Notzing argumentiert in seiner Dissertation, dass nur eine zivilistische Perspektive die Judikatur zur bedingten Erbeinsetzung auf nachvollziehbare Regeln zurückführen kann. Er betrachtet den institutionellen Missbrauch und die wesentlichen Prinzipien des Erbrechts. Ein zentrales Merkmal zur Überprüfung der Zulässigkeit erbrechtlicher Bedingungen ist die Konnexität des Bedingungszusammenhangs. In ausführlichen Fallanalysen wird gezeigt, dass dieses Lösungsmodell auch schwierige Fälle bewältigen kann. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit ist die weniger diskutierte Frage nach den Rechtsfolgen unerlaubter Bedingungen.