Ermittlung von Deformationsschäden nach Flächenentzug

Eingriffe Dritter in landwirtschaftlich genutzte Flächen führen i. d. R. zur Verkleinerung und Deformation der landwirtschaftlich bewirtschafteten Restfläche. Dadurch fallen Mehraufwendungen durch höhere Arbeits- und Maschinenkosten, höheren Betriebsmitteleinsatz sowie Minderträge auf Randstreifen und Vorgewenden an. Die daraus erwachsenden Vermögensnachteile aus An- und Durchschneidung (Deformations- bzw. Deformierungsschäden) sind zu entschädigen. Bei Eingriffen der öffentlichen Hand ist die Ermittlung dieser Entschädigungsposition eine typische Sachverständigenaufgabe. Bisher war die Ermittlung dieser Entschädigungsposition in aller Regel ausschließlich mit dem Eingriff in ein Flurstück bzw. die entschädigungsrechtlich zu betrachtende Eigentumseinheit verbunden. Inzwischen gewinnt die Bewirtschaftung in „Schlägen“ an Bedeutung. Schlageinheiten, die sich über die Katastergrenzen mehrerer Flurstücke hinweg erstrecken und oftmals unterschiedlichen Eigentümern gehören, sind in der Landwirtschaft der neuen Bundesländer seit Jahrzehnten die Regel. In letzter Zeit haben diese meist durch natürliche Gegebenheiten begrenzten Bewirtschaftungseinheiten mit der Bindung der EU-Agrarförderung an Feldblöcke zu tun, deren Größe und Begrenzung auf der Grundlage von Luftbildern unabhängig vom Kataster bestimmt wird und die durch stetige Zunahme des Anteils von Pachtflächen einen Bedeutungszuwachs erfahren. Bei Flächeninanspruchnahmen ist daher häufig die gesamte, meist mehrere Flurstücke umfassende Bewirtschaftungseinheit, die im Folgenden kurz als „Schlag“ bezeichnet wird, betroffen. Den Schwerpunkt des Praxisleitfadens bilden Fragen der taxationspraktischen Umsetzung rechtlicher und fachlicher Vorgaben unter Einbeziehung allgemein verfügbarer Informationsquellen wie z. B. von GIS-Daten und aus diversen PC-Programmen. Der Autor befasst sich in seiner Darstellung zunächst mit der „klassischen“ Entschädigungsermittlung im Zusammenhang mit dem Teilflächenentzug aus Eigentumseinheiten. Im Anschluss wird die aktuelle Rechtsprechung des BGH im Zusammenhang mit der An- und Durchschneidung von Schlägen skizziert. Die Vorstellung eines neuen methodischen Ansatzes zur Ermittlung dieser Entschädigungsposition schließt sich an.