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Die Unionsgrundordnung

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Dieses Handbuch bietet eine Darstellung des aktuellen konstitutionellen Zustands der Europäischen Unionsgrundordnung aus historisch-kritischer, juristisch-institutioneller und politikwissenschaftlicher Perspektive. Die Autoren, bestehend aus Staatsrechtlern, Politikwissenschaftlern, Historikern und Fachleuten aus der Unionspraxis, analysieren die Verfassungsqualität der Europäischen Union als historisch gewachsenes institutionelles Gerüst. Die „Verfassung der Europäischen Union“ ist nicht klar definiert, sondern wird im Kontext ihres Entstehungsprozesses erfasst. Verfassung bedeutet für die Autoren nicht zwingend traditionelles Verfassungsrecht, das einen rechtlich verbindlichen Text voraussetzen würde, noch ist es ein Verfassungsvertrag oder ein Verfassungsstaat, was die EU nicht ist oder anstrebt. Dennoch sind die behandelten Themen – Institutionen, Kompetenzen, Verfahren, Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – unverkennbare verfassungsqualitative Elemente der EU. Das Handbuch stellt nicht nur eine Momentaufnahme im fortschreitenden Entstehungsprozess der Europäischen Verfassung dar, sondern dokumentiert auch die europäische Verfassungskultur bis heute.

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Die Unionsgrundordnung, Dimitris Tsatsos

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2010
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