Die Gesundheitsreform 2003

Die Diskussionen um eine Gesundheitsreform im Jahr 2003 waren hitzig. Doch im Herbst erhielt diese eine breite Mehrheit im Bundestag durch die Stimmen von SPD, Grünen und Union. Anfang 2004 trat das Gesetzespaket in Kraft und brachte die Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal und die Einführung medizinischer Versorgungszentren. 2005 wurde der Zahnersatz aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen gestrichen und seit dem Folgejahr müssen Arbeitnehmer das Krankengeld alleine aufbringen. Der große Wurf aber war die Reform nicht, denn die Lobbyarbeit hinter den Verhandlungstüren hatte Folgen. Thomas Schneider untersucht, welche Akteure wie und mit welchen Absichten und Erfolgen ihr Knowhow und ihren Einfluss auf dem politischen Parkett geltend machten. So konnten beispielsweise die Verbände der Ärzte, Krankenhäuser und der Pharma-Industrie wichtige Reformvorhaben, wie die Positivliste für Arzneimittel und die Möglichkeit für Krankenkassen, mit einzelnen Fachärzten Leistungsverträge abzuschließen, verhindern. Da die von der Bundesregierung eingesetzte Experten-Kommission um Bernd Rürup zudem intern zerstritten war, konnte diese ihre sehr durchdachten Vorschläge zur langfristigen Finanzierung der Krankenkassen nicht wirksam vertreten – ein Lehrstück aus den Niederungen politischer Kultur.