Das beschleunigte Verfahren der StPO und seine rechtstatsächliche Durchführung in Berlin und Brandenburg

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Regelmäßig wird nach einer Entlastung der Justiz gerufen. Ein bedeutender Schritt in diese Richtung war die Neustrukturierung des beschleunigten Verfahrens im Jahr 1994. Tobias Lubitz untersucht, ob die §§ 417 - 420 StPO als Erfolgsmodell gelten können und ob die Hoffnungen des Gesetzgebers auf eine Mehranwendung erfüllt wurden. Gleichzeitig wird die teils heftige Kritik des Schrifttums betrachtet, die im beschleunigten Verfahren Gefahren für die Wahrheitsfindung und rechtsstaatliche Prinzipien sieht. Lubitz erörtert die gesetzliche Regelung und überprüft die Ziele sowie Kritikpunkte durch empirische Forschung, insbesondere durch Aktenanalysen. Die Ergebnisse zeigen, dass die Erwartungen des Gesetzgebers hinsichtlich Mehranwendung und Entlastung nicht erfüllt sind, obwohl die §§ 417 - 420 StPO eine schnellere Abwicklung von Strafverfahren ermöglichen. Die Praxis berücksichtigt jedoch die Voraussetzungen dieser Verfahrensart nicht ausreichend, was zu langen Zeitspannen zwischen Tatbegehung und "beschleunigtem" Verfahren führt. Lubitz empfiehlt die Abschaffung der entscheidenden Neuerung zur Verkürzung der Hauptverhandlung (§ 420 StPO) aufgrund ihrer Gefahren und geringen Effektivität. Er schlägt rechtspolitische Maßnahmen vor, die die Beschleunigungsmöglichkeiten bewahren und gleichzeitig die Rechte der Beschuldigten besser schützen. Dabei bleibt die Frage, ob die gesetzgeberische Entscheidung, Effizienz durch den Abbau von Ind