Missverständliche AGB

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Dr. Knut Pilz behandelt ein zentrales Problem im Bereich der Allgemeinen Geschäfts- und Versicherungsbedingungen: missverständliche Klauseln. Das AGB-Recht umfasst die Unklarheitenregel in § 305c Abs. 2 BGB und das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, die sich mit unklaren Klauseln befassen. Besonders die Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen sind entscheidend für die Handhabung solcher Klauseln. Trotz der praktischen Relevanz von Auslegung und Transparenzkontrolle bleibt die Methodik und das Verhältnis dieser beiden Instrumente weitgehend unklar, und die Rechtsprechung zeigt oft eine inkonsistente Anwendung. Insbesondere die Unklarheitenregel und die Transparenzkontrolle werden häufig widersprüchlich angewendet. Diese Arbeit zielt darauf ab, diese Widersprüche zu klären. Sie analysiert die spezifischen Auslegungsgrundsätze von Allgemeinen Versicherungsbedingungen, behandelt die Unklarheitenregel und untersucht das Transparenzgebot im Kontext der Auslegung. Der Autor entwickelt auf diese Weise handhabbare Regeln für die Auslegung und Transparenzkontrolle, ohne eine vorschnelle Anwendung des Transparenzgebots zu fördern.