Zollunion und e-Government

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Die Zollunion basiert auf einem leistungsfähigen Zollrecht, dessen Modernisierter Zollkodex (MZK) bald Anwendung finden wird. Ohne die notwendigen Durchführungsbestimmungen bleibt der MZK jedoch inaktiv. Der Zollrechtstag in Linz beleuchtet die Fortschritte in diesem Projekt und die Herausforderungen, die sich aus dem „Weltzollrecht“ ergeben, insbesondere hinsichtlich der einheitlichen Anwendung durch die Mitgliedstaaten. Die Rechtsnatur der Kommission-Leitlinien wird analysiert, um einen einheitlichen Verwaltungsvollzug zu gewährleisten und Diskriminierungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr zu vermeiden. Nach der Einführung des AEO wird der Stand der gegenseitigen Anerkennung international betrachtet, während die C2B-Partnerschaftsprogramme und das SAFE-Framework der WCO weitere Konzepte zur Sicherstellung einer stabilen Lieferkette hervorheben. Der Zollrechtstag bietet ein internationales Panel zur Bestandsaufnahme dieser Entwicklungen. Die e-Customs-Philosophie erfordert einen globalen Informations- und Datenfluss sowie Lösungen für technische, organisatorische und rechtliche Herausforderungen. Mit der Einführung von ICS, ECS, SASP und e-TIR im Gemeinschaftszollrecht wurden bedeutende rechtliche Fortschritte erzielt. Gleichzeitig entwickeln sich angrenzende Rechtsgebiete weiter, wie das EMCS, das die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren dokumentiert. Der Zollrechtstag untersucht den Stand der praktischen Um