Die europäische Sicherheitspolitik

Verschiedene Bündnisse und Organisationen haben dazu beigetragen, Europa nach zwei verheerenden Kriegen für mehr als ein halbes Jahrhundert Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Westeuropäische Union (WEU) und der Nordatlantik-Pakt NATO als Bündnisse und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Mittler haben aus unterschiedlicher Motivation und Aufgabenstellung heraus gewirkt. Künftig will auch die Europäische Union selbst mit ihrer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als eigenständiger Akteur auftreten. Thomas Schneider beleuchtet Geschichte, Organisation und Wirkungsmöglichkeiten der verschiedenen Spieler und konstatiert: Der Erfolg der Sicherheitsorganisationen hängt sehr stark vom Willen ihrer Mitglieder ab – als eigenständige Akteure sind sie mithin nur eingeschränkt handlungsfähig. Europas Zukunft kann deshalb nicht von einer einzelnen Institution garantiert werden. Ein kooperativer Ansatz in der europäischen Sicherheitspolitik bietet hier viele Vorteile. In jedem Fall müssen politische Instrumente Vorrang vor militärischen Einsätzen haben, damit es in Europa dauerhaft friedlich bleibt.