Europäisches Patentübereinkommen

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Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist in 20 Staaten gültig und gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es ermöglicht bereits die Ausdehnung des Schutzes auf 6 osteuropäische Staaten, die noch nicht EPÜ-Mitglieder sind. Dieser umfassende Kommentar wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die sich intensiv mit der Anwendung und Auslegung der relevanten Vorschriften befassen. Die für das Verständnis und die Anwendung unerlässlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ werden im jeweiligen Kontext kommentiert. Zudem werden die Ergebnisse der Münchener Revisionskonferenz zum EPÜ von November 2000 berücksichtigt, die in den kommenden Jahren in geltendes Recht umgesetzt werden. Die Bearbeitung erfolgte durch Experten aus verschiedenen Institutionen, darunter das Europäische Patentamt und der Bundesgerichtshof. Zielgruppe sind Rechtsanwälte, Patentanwälte, Prüfer, Richter, Erfinder sowie Rechts- und Patentabteilungen von Unternehmen.