Handbuch der Patentverletzung

Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art: alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte; Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes; das außergerichtliche Abmahnverfahren; das gerichtliche Streitverfahren; Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts; zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen Die Neuerungen der 8. Auflage: • Patentschutz für Ersatz- und Zubehörteile • Umfassende Kommentierung der EuGH-Entscheidung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz bei SEP und Darstellung ihrer Folgen für die Behandlung von Zwangslizenzen außerhalb von Standardpatenten • Berechnung der FRAND-Lizenzgebühr • Ausführungen zum »Besonderen/Speziellen Mechanismus« • Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand • Neue Fallbeispiele Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.