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Die Bestandsübertragung und Umwandlung von Versicherungsunternehmen stellen besondere Herausforderungen für Rechtsanwender dar. Bei solchen Umstrukturierungen dürfen die vermögenswerten Rechte der Anteilsinhaber und die Werthaltigkeit von Versicherungsverhältnissen mit Überschussbeteiligung nicht beeinträchtigt werden. Diese Anforderungen sind seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 grundrechtlich verankert und wurden durch das Neunte Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes umgesetzt. Die Arbeit untersucht kritisch das geltende Recht und entwickelt Lösungsansätze für bestehende Probleme, insbesondere hinsichtlich des rudimentär geregelten Verfahrens bei der Bestandsübertragung, dem Schutz von Mitgliedern eines Versicherungsvereins ohne Anspruch auf Barabfindung und der Wahrung der Belange von Versicherten des übertragenden Unternehmens sowie der Rechtsstellung der Aktionäre einer beteiligten Aktiengesellschaft. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Rechtsschutz von Anteilsinhabern und Versicherten. Die Gesamtschau richtet sich an Praktiker, darunter spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien, Rechtsabteilungen von Versicherungsunternehmen und Aufsichtsbehörden. Zudem soll die systematische Aufarbeitung im universitären Bereich als Grundlage für die wissenschaftliche Weiterentwicklung der Materie dienen.
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Bestandsübertragung und Umwandlung von Versicherungsunternehmen, Achim Schmid
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- 2010
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