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Wählen als Bürgerpflicht

Ein Plädoyer

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„Stell Dir vor, es sind Wahlen, und keiner geht hin!“ Auch wenn die Wahlbeteiligung in unseren westlichen Demokratien noch weit von ihrem Nullpunkt entfernt ist, lässt sich doch ein Trend zu einer immer geringeren Wahlbeteiligung feststellen. Aus diesem Grund werden in einigen Ländern, u. a. in Deutschland, Stimmen laut, welche die Einführung einer legalen Wahlpflicht verlangen, wie sie etwa schon in Belgien oder Luxemburg existiert. Die Gegner einer Wahlpflicht weisen darauf hin, dass dies einer Abschaffung des Wahlrechts gleichkäme, also des fundamentalsten politischen Rechts. Eine Wahlpflicht, so ihre These, ist mit den Grundprinzipien einer liberalen Demokratie unvereinbar. In seinem Buch demonstriert Norbert Campagna, dass diese Unvereinbarkeitsthese nicht so evident ist, wie es ihre Vertreter vorauszusetzen scheinen. Er bringt vielmehr starke rechtsphilosophische Argumente in Stellung für die Gegenthese: In einer liberalen Demokratie kann das Wählen durchaus zur legalen Bürgerpflicht erhoben werden, ohne dass die liberale Demokratie dadurch ihre Grundprinzipien verrät.

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Wählen als Bürgerpflicht, Norbert Campagna

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2011
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