Reform des staatlichen Haushaltswesens

Die Schriften zur angewandten Verwaltungsforschung haben sich zum Ziel gesetzt, in regelmäßigen Abständen über aktuelle Themen in den Verwaltungswissenschaften zu informieren. Mit dem vorliegenden fünfzehnten Band der Schriftenreihe setzt das An-Institut PubliCConsult – Institut für Verwaltungsmanagement e. V. seine Veröffentlichungsreihe mit einem interessanten Band zum bedeutenden und aktuellen Themenbereich der Reform des staatlichen Haushaltswesens fort. Eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre wird die Umsetzung der so genannten „Schuldenbremse“ sein. Die damit stark eingeschränkte Möglichkeit der Kreditaufnahme wird auf die zukünftige Haushaltsführung der Ressorts des Landes erheblichen Einfluss haben. Um auch im Rahmen der erforderlichen Konsolidierung des Haushalts den steigenden Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden zu können, erfordert es neue Wege der Haushaltssteuerung und einen effizienten Einsatz der Haushaltsmittel. Einen dieser möglichen Wege hat die Justiz mit der Einführung der „Outputorientierten Budgetierung“ beschritten und erfolgreich in der Praxis umgesetzt. Seit 2007 wurde stufenweise eine auf Kostenrechnungsdaten basierende Budgetierung in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes eingeführt. Beplant und flexibel bewirtschaftet werden Budgets, die an für den Bürger zu erbringenden Justizdienstleistungen ausgerichtet sind. Mehr Eigenverantwortung und Flexibilität verbunden mit wirksamen Controllinginstrumenten erleichtern die Steuerung der Gerichte und Staatsanwaltschaften auch unter schwierigen Haushaltsbedingungen. Dieses Buch zeigt, dass die Justiz in der Lage ist, auch ökonomische Herausforderungen anzunehmen und Lösungen zu bieten. Der Band kann wegweisend für alle Ministerien des Landes, aber auch länderübergreifend sein.