Die Funktion des Liegenschaftskatasters als amtliches Verzeichnis der Grundstücke

AuszugVORWORT Wer seine Herkunft nicht kennt, weiß auch nicht, wer er ist. In Abwandlung dieses Sprichwortes kann für das Fachgebiet des Liegenschaftskatasters gesagt werden, dass mangelnde Kenntnisse über die Historie des Liegenschaftskatasters heute zu fehlerhaften Grenzfeststellungen führen. So in etwa können jedenfalls einige Erfahrungen zusammengefasst werden, die der Verfasser in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren der Nachwendezeit im Rahmen seiner Tätigkeit als Dozent bei Fort- und Weiterbildungsseminaren an der Hochschule Neubrandenburg sowie als Berater des BDVI und in Verwaltungsstreitsachen gesammelt hat. Beispielsweise wurde in Fachgesprächen mit Kollegen vielfach bestritten, dass die historischen Nachweise des Liegenschaftskatasters heute noch liegenschaftsrechtliche Wirkung haben können. Diese (nicht haltbare) Auffassung führte auch dazu, dass die historischen Katasterunterlagen zu großen Teilen an das Landesarchiv abgegeben wurden, trotz ihrer grundlegenden Bedeutung, die sie noch heute für die zu erfüllenden Aufgaben haben. Darüber hinaus wurde verschiedentlich beobachtet, dass die Funktion des Liegenschaftskatasters für das System zur Sicherung des Grundeigentums mit der zwischen dem Grundstück und dem Flurstück bestehenden Rechtsbeziehung unbeachtet blieb. Auch geht es heute immer noch um die zentralen Fragen, die bei der Sachverhaltsermittlung im Rahmen eines nach dem Gesetz über das amtliche Geoinformations- und Vermessungswesen - GeoVermG M-V vom 16. Dezember 2010 (GVOBl. M-V, S. 713) - durchzuführenden Verfahrens zur Feststellung von Grenzpunkten vorhandener Flurstücksgrenzen (GRENZFESTSTELLUNG) zu beantworten sind: - welcher Kataster- (Grenz-)nachweis ist der Sachverhaltsermittlung vorhandener Grenzpunkte als „maßgeblich“ zugrunde zu legen, - unter welchen Voraussetzungen gilt der Kataster- (Grenz-)nachweis als „geometrisch eindeutig“, - wann ist die „Mitwirkung der Beteiligten“ gegeben, die zur Bestandskraft einer Grenzfeststellung führt. Zur Klarstellung und Verdeutlichung der Gesamtproblematik wurden in diesem Heft die für das Grundstück vom Katasternachweis ausgehenden Rechtswirkungen aufgezeigt und die in diesem Zusammenhang stehenden Vorschriften in ihrer historischen Entwicklung zusammengestellt. Möglicherweise können die Ausführungen dazu beitragen, die im Berufsalltag wahrzunehmenden Aufgaben fachlich fundierter zu begleiten sowie vorhandene Fachkenntnisse zu vertiefen. Vielleicht kann diese Schrift auch bei den Stellen, die mit der Ausbildung des Berufsnachwuchses befasst sind, unterstützende Dienste leisten.