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Kleine Abstimmungsfibel

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Demokratie lebt von der Abstimmung – im Grossen und Kleinen, in Bundesversammlung und Landsgemeinde, in Schulpflege, Verwaltungsrat und Verein. Das gute Abstimmen gehört zur Rechtskultur der Demokratie. Die Abstimmung ist ein Rechtshandeln. Dabei soll es mit rechten Dingen zugehen, sachlich und fair. Wie bei allen Rechtshandlungen muss man es bei Abstimmungen genau nehmen. Hierbei soll die «kleine Abstimmungsfibel» helfen. Sie behandelt alle Fragen, die mit der Abstimmung zusammenhängen: Stimmrechtsprüfung, Antragstellung, erforderliches Mehr, offene/geheime/namentliche Abstimmung, Berücksichtigung von Enthaltungen, Antragsmehrheiten, Beschlussfeststellung und Wiedererwägung. Die Fibel richtet sich an alle, die Abstimmungen leiten, ob in einem Verein, einer Genossenschaftsversammlung, einer Stockwerkeigentümerversammlung oder an einer Abstimmung teilnehmen.

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Kleine Abstimmungsfibel, Wolfgang Ernst

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2011
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