Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Die mangelnde Durchsetzung von Urheberrechten im Internet ist ein ungelöstes Problem. Internetsperren und Kulturflatrate werden in diesem Zusammenhang als zukunftstaugliche Lösungsmodelle gepriesen. Hiermit verbunden sind zumeist gegensätzliche Auffassungen über die Zukunft des Urheberrechts. Die Untersuchung widmet sich zunächst den Rahmenbedingungen der Urheberrechtsdurchsetzung im Internet. Der Verfasser analysiert die normativen Vorgaben der Urheberrechtsdurchsetzung – insbesondere die abmahnungsrechtliche Kostendeckelung und den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch – und macht Vorschläge für eine zukünftige Ausgestaltung. Auf dieser Grundlage wird untersucht, inwieweit Internetsperren und Kulturflatrate rechtspolitische Optionen für eine verbesserte Urheberrechtsdurchsetzung darstellen. Der Verfasser gelangt zu der Feststellung, dass eine verfassungskonforme Einführung von Internetsperren zwar möglich wäre, mit Blick auf Umsetzungsschwierigkeiten aber abzulehnen ist. Die Einführung einer Kulturflatrate stuft der Verfasser dagegen – unter zusätzlicher Darlegung entsprechender Umsetzungsschwierigkeiten – als verfassungswidrig ein.