Treuhand und Refinanzierungsregister

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Das Werk behandelt zivilrechtliche Fragen der Treuhand, insbesondere die gesetzlich geregelten Interventionsrechte bei bestimmten Treuhandformen im Kontext des 2005 eingeführten Refinanzierungsregisters. Die aktuelle Rechtsprechung zeigt, dass eine insolvenzfeste Gestaltung einer Vereinbarungstreuhand außerhalb gesetzlicher Regelungen nicht möglich ist. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht das Interventionsrecht des Treugebers in der Insolvenz des Treuhänders, insbesondere wenn gesetzliche Regelungen bestehen, basierend auf § 22j KWG. Nach allgemeinen Überlegungen zur Treuhand und einer Analyse der Regelungen zum Refinanzierungsregister vergleicht die Verfasserin die dort geregelte insolvenzfeste Vereinbarungstreuhand mit anderen gesetzlich geregelten Treuhandformen, um die Gesetzgebung zu den Interventionsrechten zu beleuchten. Zudem wird die Kritik an Referentenentwurf und Gesetz im Zusammenhang mit der Einführung des Refinanzierungsregisters behandelt, die nur teilweise entkräftet werden kann. Es bestehen systemfremde Formerfordernisse, administrative Lasten des Refinanzierungsregisters sowie das Problem der ungenauen Grundbuchführung durch die Zuerkennung des Aussonderungsrechts. Abschließend wird auf die zentrale, nicht gesetzlich geregelte Treuhandkonstruktion des Sicherheitenpools in der Finanzwirtschaft hingewiesen.