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Das Grundrecht der Gewissensfreiheit

Ein Beitrag zum Verständnis von Art. 15 der Bundesverfassung unter Berücksichtigung der Praxis des Schweizerischen Bundesgerichts, der EMRK-Organe, des UNO-Menschenrechtsausschusses und im Rechtsvergleich

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Art. 15 der Bundesverfassung garantiert die Glaubens- und Gewissensfreiheit jedes Menschen. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit wird in der Schweizerischen Rechtsprechung heute meist als umfassende Religionsfreiheit verstanden, ohne dass den spezifischen Aspekten der Gewissensfreiheit Rechnung getragen wird. Das Anliegen der vorliegenden Arbeit ist es, die vernachlässigten Gehalte der Gewissensfreiheit im Schweizerischen Recht herauszuarbeiten, zu diskutieren und zu klären. Ausgehend von der These, dass der Gewissensfreiheit eine eigenständige Bedeutung zukommen soll, untersucht die Arbeit die Begründung, den Inhalt, die Grenzen und die Schutzwirkungen dieses Grundrechts sowie dessen Stellung in der rechtsstaatlich-demokratischen Verfassung. Sie leistet damit einen Beitrag zum Verständnis von Art. 15 BV unter Einbezug der Praxis des Schweizerischen Bundesgerichts, der EMRK-Organe, des UNO-Menschenrechtsausschusses und der Rechtsvergleichung.

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Das Grundrecht der Gewissensfreiheit, Anne Kühler

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2012
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