Organisation und Finanzierung der kommunalen Straßeninfrastruktur vor dem Hintergrund des demografischen Wandels

Während sich der Zustand der kommunalen Straßeninfrastruktur in vielen Teilen Deutschlands zusehends verschlechtert, werden auf der anderen Seite die Finanzspielräume der Kommunen immer enger. Der prognostizierte demografische Wandel wird dieses Dilemma in der beispielhaften Untersuchungsregion „Bergisches Land“ noch verstärken. Zudem wird die Problematik der Remanenzkosten eine gewichtige Rolle spielen; vereinfacht gesagt: die gleiche Last wird von weniger Schultern getragen werden müssen. Siedlungsentwicklung sollte daher immer unter dem Aspekt der langfristigen infrastrukturellen Folgekosten betrachtet werden. Das jetzige System der Organisation und Finanzierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ist – zumal mit seinen systemimmanenten Fehlanreizen – an seine Grenzen gestoßen. Bau, Erhalt und Unterhalt des kommunalen Straßennetzes sind auf diese Weise vielerorts mit den vorhandenen Mitteln kaum noch effizient und nachhaltig finanzier- und gestaltbar, so dass ein „weiter so“ für viele Kommunen nicht mehr lange durchzuhalten wäre. Lösungswege müssen sich zunächst am effizienteren Einsatz der vorhandenen Mittel orientieren, wobei der Fokus auf den Erhalt der bestehenden Infrastruktur gerichtet werden sollte. In der vorliegenden Arbeit wird im Weiteren der Weg zu einem „Finanzierungskreislauf kommunale Straßen“ im Rahmen eines „kommunalen Straßenfonds“ aufgezeigt. Neben dieser Grundstruktur werden noch ergänzende Modelloptionen bzw. optionale Beschaffungs- und Finanzierungsvarianten dargestellt. Die Lösungsmodelle sind dabei nicht als Patentrezepte zu verstehen, vielmehr sind projektindividuelle Modelle für den jeweiligen Fall aus den entwickelten „Bausteinen“ zu generieren.