Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und China

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Verwertungsgesellschaften spielen in Deutschland seit Jahrhunderten eine zentrale Rolle bei der Durchsetzung von Urheberrechten durch kollektive Wahrnehmung und Ausschüttung der Einnahmen. Sie genießen faktische Monopolstellungen und unterliegen einer strengen Staatsaufsicht, die im dritten Abschnitt des UrhWG geregelt ist. Im Gegensatz dazu fehlt es China an Erfahrung in diesem Bereich; die erste Verwertungsgesellschaft wurde erst 1992 gegründet. Die enge Beziehung zwischen der Aufsichtsbehörde und den Verwertungsgesellschaften macht es wichtig, die Staatsaufsicht zu erörtern. Juristische Aussagen sollten auf dem Gesetz basieren, weshalb die UrhWV der Volksrepublik China hier vollständig ins Deutsche übersetzt und kommentiert wird. Nach der Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen werden innovative und systematische Vergleiche zwischen Deutschland und China angestellt. Zudem werden konkrete Verbesserungsvorschläge für die chinesische Rechtsprechung erarbeitet, die im Mittelpunkt der Untersuchung stehen. Kritisch betrachtet werden auch die Vorschriften im neuesten Entwurf zur Änderung des UrhG China, der im April 2012 veröffentlicht wurde und voraussichtlich den zukünftigen Weg des chinesischen Urheberrechts beeinflussen wird.