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Fristen und Fristberechnung gemäss Zivilprozessordnung (ZPO)

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Diese Schrift soll helfen, Fristen im Zivilprozess sicher zu handhaben. Dazu werden die Grundsa? tze des Fristenrechts der ZPO systematisch entfaltet. Im Vordergrund stehen die allgemeinen Regelungen zu Fristbeginn und -ende, zu Stillstand (Gerichtsferien), Erstreckung und Wiederherstellung der Frist. Behandelt werden auch die Fristfragen bei Eingaben/Gerichtssendungen, die elektronisch u? bermittelt werden. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts, die bereits eine Reihe von Zweifelsfragen im Bereich der Fristen gekla? rt hat, ist eingearbeitet. Fu? r die systematische Pru? fung von Fristen empfiehlt sich der folgende Fragenkatalog: Welches ist das fristauslo? sende Ereignis? Wurde dieses Ereignis (bspw. Zustellung) wirksam herbeigefu? hrt? Wann genau ist dieses Ereignis eingetreten? Wann beginnt die dadurch ausgelo? ste Frist zu laufen, d. h. welches ist der erste Kalendertag der Frist? Welches ist die Fristdauer? Welches ist der letzte Tag der Frist (Kalendertag), an dessen Ende (um Mitternacht) die Frist abla? uft? Welches ist das Ereignis, das vor Ablauf der Frist zur Fristwahrung bewirkt werden muss? Bis wann besteht aufgrund der tatsa? chlichen Gegebenheiten die letzte Mo? glichkeit, dieses Ereignis fristgerecht herbeizufu? hren? Mit dem amtlichen Verzeichnis aller kantonalen Feiertage.

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Fristen und Fristberechnung gemäss Zivilprozessordnung (ZPO), Wolfgang Ernst

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2013
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