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Das Generalversammlungsmodell

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Die Studie befasst sich mit der Entwicklung einer konsensfähigen Reformalternative für das deutsche Mitbestimmungsrecht. Angesichts der Möglichkeit für Unternehmen, ins europäische Ausland abzuwandern oder die Mitbestimmung durch Scheinauslandsgesellschaften zu umgehen, steht die deutsche Rechtsordnung in Konkurrenz zu anderen europäischen Systemen. Um die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Rechts zu sichern, ist eine Auseinandersetzung mit Alternativen zum aktuellen legislativen Rahmen der Unternehmensmitbestimmung notwendig. Die wesentlichen Prinzipien des Generalversammlungsmodells, das durch Dänemark in die SCE eingeführt wurde, werden offengelegt und auf ihre Vereinbarkeit mit dem deutschen Gesellschaftsrecht geprüft. Dabei wird die Umsetzung im deutschen Recht unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Mitbestimmungsrechts ausführlich erörtert. Der Fokus liegt auf der Nutzung des Generalversammlungsmodells als Verhandlungsoption. Es werden die Verhandlungsspielräume beider Seiten detailliert dargestellt, einschließlich des Status der Arbeitnehmervertreter, ihres Anteils im Gremium, ihres Stimmgewichts und der Durchführung von Anteilseignerversammlungen. Um die Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten, enthält die Studie einen legislativen Vorschlag, der mögliche Eingriffe in die Mitbestimmungs- und Rechtsformgesetze formuliert.

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Das Generalversammlungsmodell, Christian Zeller

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2013
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