Die Flexibilitätsklausel im europäischen Integrationsprozess

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Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise wird die Zukunft der europäischen Integration besonders relevant. Verena Schäfer erörtert die durch den Vertrag von Lissabon reformierte Flexibilitätsklausel und deren Potenzial für eine weiche Konstitutionalisierung sowie die damit verbundene Weiterentwicklung des Integrationsprozesses. Sie analysiert die zielbezogene Handlungsermächtigung und deren Nutzung durch Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten von 1958 bis 2012, um neue Handlungsfelder auf europäischer Ebene zu erschließen. Die lange kritisierte „Generalklausel“ hat sich in vielen Politikfeldern als wirksam erwiesen. Anhand von Umweltpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik wird gezeigt, dass die Flexibilitätsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses beigetragen hat. Zudem wird am Beispiel der EU-Osterweiterung verdeutlicht, wie wichtig ein solches Instrument ist, um schnell auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu können. Die Inhalte umfassen die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europäischen Integration sowie die Rolle der Flexibilitätsklausel in der EU-Kompetenzordnung. Die Zielgruppen sind Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des Europarechts sowie PolitikerInnen in der Europäischen Union. Verena Schäfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am In