Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung

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Eine zentrale Aufgabe des Markenrechts besteht darin, Verbraucher vor Täuschungen über die kommerzielle Herkunft von Produkten zu schützen. Die Weiterentwicklung des Verbraucherschutzes im Lauterkeitsrecht führte zur Einführung neuer Verbotstatbestände, die diesen Schutz verstärken, und verlieh bestehenden Vorschriften größere praktische Relevanz. Die Entstehung eines europäischen Lauterkeitsrechts, beeinflusst durch Richtlinienvorgaben, hat diese Entwicklung maßgeblich vorangetrieben. Das aktuelle Lauterkeitsrecht zum Schutz vor Herkunftstäuschungen wurde nicht aus einer einheitlichen Konzeption heraus entwickelt, sondern aus verschiedenen Regelungsvorhaben zu unterschiedlichen Themen (wie irreführender Produktvermarktung, allgemeinem Verbot irreführender geschäftlicher Handlungen und vergleichender Werbung). Im Bereich des Verbraucherschutzes überschneiden sich zahlreiche lauterkeitsrechtliche Regelungen mit dem Markenrecht. Die Analyse der deutschen und europäischen Regelungen zeigt, wie Herkunftstäuschungen in der Wettbewerbsordnung des europäischen Binnenmarktes behandelt werden, und leitet daraus Prärogativen für die Auslegung der relevanten Tatbestände ab. Um Rechtsanwendern den Umgang mit den zahlreichen Vorschriften zu erleichtern, werden die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen der marken- und lauterkeitsrechtlichen Regelungen detailliert verglichen und Auslegungsvorschläge unterbreitet.