Konvergente Medien zwischen Europäischer Union, Bund und Ländern

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Mit dem dynamischen Wandel der kommunikationstechnischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verändern sich auch die Bedingungen für die Freiheit der Medien. Neue Dienste und Angebotsformen lassen die Grenzen zwischen den Mediengattungen verschwimmen und verändern die Rollen der Akteure, sei es als Anbieter von Inhalten, Kommunikationsdienstleister oder Nutzer in Plattformen und hybriden Diensten. Medienpolitik und Medienrecht müssen sich diesen Entwicklungen anpassen und dabei sowohl die Vorgaben des Grundgesetzes als auch die des europäischen Rechts berücksichtigen. Die gesellschaftliche und politische Funktion der Medien sowie ihre wirtschaftliche Bedeutung sind ebenfalls zu beachten. Der Leipziger Staats- und Medienrechtler Prof. Dr. Christoph Degenhart hat Handlungsoptionen untersucht, um freie Information und Meinungsbildung in der konvergenten Medienlandschaft zu gewährleisten. Die medienrechtliche Ordnung wird sich auf Fragen der Offenheit von Infrastrukturen, Zugang zu Kommunikationsnetzen, Chancengleichheit und Auffindbarkeit von Inhalten konzentrieren. Themen wie Netzneutralität, die Marktmacht von Social Media, Plattformregulierung und hybride Medien stehen im Mittelpunkt. Medienpolitik muss sich ihrer Handlungsspielräume bewusst werden und das Primat des Medienrechts sowie der Medienfreiheiten wahren.