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Legitimation im europäischen Regulierungsverbund

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Am Beispiel des europäischen Regulierungsverbundes für elektronische Kommunikation untersucht Eike Westermann die demokratische Legitimation der europäischen Verbundverwaltung und des Regulierungsrechts. Im europäischen Regulierungsverbund für die Telekommunikationsmärkte stehen die prozedurale und institutionelle Kooperation zwischen Regulierungsbehörden und europäischer Kommission sowie die besonderen Strukturmerkmale des Regulierungsrechts in einem Spannungsverhältnis zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben der demokratischen Verwaltungslegitimation. Auf der Basis einer Auseinandersetzung mit dem verfassungsrechtlichen Rahmen demokratischer Legitimation sowie unter Einbeziehung sozialwissenschaftlicher und demokratietheoretischer Grundlagen entwickelt der Autor ein erweitertes Legitimationsmodell für den Regulierungsverbund.

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2017

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