Der strafprozessuale Zugriff auf IT-Systeme

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Die Entwicklung vernetzter Informationstechnik verändert die Alltagswirklichkeit in nahezu allen Lebensbereichen, insbesondere in der Kommunikation und Dokumentation. E-Mails ersetzen Briefe, VoIP-Dienste wie Skype und Chats verdrängen klassische Telefonate, und physische Dokumente werden durch digitale Dateien, oft in der Cloud, ersetzt. Diese Kommunikation erfolgt zunehmend verschlüsselt und oft über Landesgrenzen hinweg. In diesem Kontext verlieren traditionelle Instrumente der Strafprozessordnung (StPO) wie Postbeschlagnahme und Telefonüberwachung an Bedeutung, während neue Ermittlungsansätze komplexe technische und verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen. Der Autor erörtert zunächst den Begriff des IT-Systems aus technischer Sicht und stellt den verfassungsrechtlichen Rahmen dar. Anschließend wird die aktuelle StPO-Rechtslage im Kontext des Grundrechtsschutzes des Bundesverfassungsgerichts bei Zugriffen auf IT-Systeme analysiert, insbesondere in Bezug auf das Computer-Grundrecht und das Fernmeldegeheimnis. Es wird aufgezeigt, welche Ermittlungsmaßnahmen derzeit zulässig sind und welche Rechtsfolgen bei Verfahrensverstößen eintreten. Die Untersuchung schließt mit einer kritischen Betrachtung der vorgeschlagenen Gesetzesänderungen und präsentiert grundrechtskonforme Alternativen zum Einsatz von Staatstrojanern im Strafverfahren.