Durchsetzung von Leistungsansprüchen aus sozialen Grundrechten in Brasilien und in Deutschland

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Das Thema der sozialen (Grund-)Rechte hat in den letzten Jahren in der rechtswissenschaftlichen Diskussion an Bedeutung gewonnen, insbesondere in Lateinamerika, wo soziale Missstände und Defizite der Sozialgesetzgebung die rechtliche Neubewertung dieser Rechte vorangetrieben haben. In Deutschland hat das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Diskussion über den subjektiv-rechtlichen Gehalt verfassungsrechtlich verankerter sozialer Verbürgungen neu entfacht. Der Beitrag zielt darauf ab, die sozialen Leistungsrechte aus der brasilianischen und deutschen Verfassung zu identifizieren und deren normative Reichweite zu analysieren. Nach einer historischen Entwicklung der sozialen Grundrechte werden spezifische Bestimmungen untersucht, die originäre grundrechtliche Leistungsrechte beinhalten, sowie solche, die staatliche Leistungspflichten nahelegen. Der Beitrag zeigt, dass die aktuellen Verfassungen nicht nur unverbindliche Programmsätze oder objektiv-rechtliche Staatszielbestimmungen enthalten, sondern auch einklagbare soziale Leistungsansprüche. Bei Untätigkeit des Gesetzgebers entsteht ein Leistungsanspruch des Grundrechtsträgers gegen den Staat. Abschließend werden die Hauptargumente gegen die unmittelbare Einklagbarkeit dieser sozialen Leistungsrechte entkräftet und deren gerichtliche Durchsetzung erörtert.