Grundrechtskombinationen

Das Bundesverfassungsgericht verwendet in seiner Rechtsprechung Grundrechte häufig nicht isoliert, sondern zieht mehrere Gewährleistungen gemeinsam - oft verbunden durch die Formel „in Verbindung mit“ - für die Falllösung heran. Bedeutende Entscheidungen der jüngeren Zeit, etwa zum Existenzminimum oder der Verfassungsmäßigkeit der Sicherungsverwahrung basieren auf dieser Kombinationsmethodik. Maike Breckwoldt geht der bislang ungeklärten Frage nach, welche Auswirkungen diese in der Literatur vielfach kritisierten Grundrechtskombinationen auf den Grundrechtsschutz haben. Auf Basis der normtheoretischen Struktur der Grundrechte entwickelt die Autorin ein dogmatisches System der Verbindungen und beschreibt anhand dessen die Funktionen und Voraussetzungen der denkbaren Kombinationstypen, die eine Modifikation des Grundrechtsschutzes auf Schutzbereichs- und/oder Abwägungsebene bewirken.