Der Hüter der Verfassung

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In seiner materialreichen Untersuchung von 1932 am Ende der Weimarer Republik analysiert Carl Schmitt den Zusammenhang zwischen dem Problem eines »Hüters der Verfassung« und der konkreten Verfassungslage. Er widerlegt die Ansicht, dass die Justiz für den deutschen Staat, wie in den USA, als Hüter der Verfassung fungieren sollte. Schmitt untersucht drei staatsauflösende Tendenzen – »Pluralismus«, »Polykratie« und »Föderalismus« – und fragt, warum das Parlament im demokratischen Verfassungsstaat nicht die Garantie der Verfassung bieten kann. Durch die Wandlung des Parlaments zu einem pluralistischen System und den Übergang zum totalen Staat ist dies nicht mehr gegeben. Der Staat steht vor der Wahl, entweder die Einheit aufzugeben oder sich in ein bloßes Vertragswerk sozialer Machtkomplexe zu verwandeln, oder aber aus der Einheit des Ganzen heraus notwendige Entscheidungen zu treffen. Schmitt proklamiert die Ausbildung eines plebiszitären »pouvoir constituant« in Form des vom Volk gewählten Reichspräsidenten als besten Weg. Im Anhang wird Schmitts Vortrag über Hugo Preuß, erstmals seit der Erstpublikation 1930, veröffentlicht. Darin gibt er einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung des deutschen Staatsrechts und stellt Preuß als Theoretiker einer demokratisch-liberalen Gesellschaft dar. Der Vortrag endet mit der Feststellung, dass das Schicksal der deutschen Intelligenz und Bildung untrennbar mit dem Schicksal der Weima