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Der Auskunftsbescheid

Grenzen der Bindungswirkung

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Mit der Einführung des Auskunftsbescheids iSd § 118 BAO durch das Abgabenänderungsgesetz 2010 anerkannte der Gesetzgeber das Bedürfnis nach mehr Rechtssicherheit . Diesem Ziel kann ein Auskunftsbescheid jedoch nur insoweit Rechnung tragen, als dieser letztlich auch Bindungswirkung entfaltet. Von Bedeutung sind dabei besonders die Grenzen der Bindungswirkung . Diese werden im vorliegenden Werk gezogen. Daneben liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit in der Durchbrechung der Rechtskraft eines Auskunftsbescheids durch § 118 Abs 9 BAO. Zudem wird der Auskunftsbescheid in das vorgezeichne te System der Feststellungsbescheide iSd § 185 BAO eingeordnet und das Verhältnis zwischen Auskunftsbescheid und Abgabenbescheid dargestellt. Neben der Bindungswirkung eines Auskunftsbescheids wird auch die „Bindungswirkung“ nicht bescheidför miger Auskünfte behandelt. Darüber hinaus enthält das Werk eine umfangreiche Darstellung des § 118 BAO – vom sachlichen Anwendungsbereich bis hin zum Verwaltungskostenbeitrag.

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Der Auskunftsbescheid, Ina Kerschner

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2016
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