Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung

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Die Würzburger Studie, entstanden zwischen Juli 2014 und Dezember 2015, untersucht im ersten Hauptteil die straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie im zweiten Hauptteil die Strafzumessung speziell bei Steuerhinterziehung. Zunächst wird die Legitimation der Strafverhängung gegenüber Steuerhinterziehern erörtert, gefolgt von einer Analyse des aktuellen strafzwecktheoretischen Zustands des Straftatbestands der Steuerhinterziehung. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Sonderinstitut der strafbefreienden Selbstanzeige gemäß § 371 AO. Im zweiten Hauptteil wird die aktuelle Rechtsprechung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zur Strafzumessung bei Steuerhinterziehung ausführlich behandelt. Dabei werden die dogmatische Haltbarkeit der Synchronisation von § 370 AO und § 263 StGB, die Relevanz von Schadenswiedergutmachung, missglückter Selbstanzeige und der Gesamtlebensleistung sowie Aspekte der Strafempfindlichkeit und der häufig langen Zeit zwischen Tat und Ahndung thematisiert. Der Autor kritisiert die „Strafe nach Tabelle“ und die Geldauflage gemäß § 153a StPO, begrüßt jedoch die generalpräventiv ausgerichtete Grundlinie der Rechtsprechung. Zudem bringt er diskutable Vorschläge zur Verbesserung des derzeit schwachen strafzwecktheoretischen Zustands von § 370 AO vor.