Investitionsschutz und Verfassung

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Neben einem erheblichen Bedeutungszuwachs hat das Investitionsschutzrecht unlängst auch erhebliche verfassungsrechtliche Kritik erfahren. Anhand aktueller Strukturelemente des völkerrechtlichen Investitionsschutzes unternimmt der Band eine an dieser Kritik orientierte verfassungsrechtliche Untersuchung. Unter Berücksichtigung der innerstaatlichen bzw. innereuropäischen Wirkungen völkerrechtlicher Investitionsschutzverträge und der sich daraus ableitenden verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstäbe steht eine Einordnung und Bewertung anhand der demokratischen, rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Anforderungen des deutschen und europäischen Verfassungsrechts im Vordergrund. Dabei werden nicht nur resultierende Dissonanzen, sondern auch Chancen eines verfassungsrechtlichen Zugriffs auf das Investitionsschutzrecht aufgezeigt. Hinzu tritt ein konziser Überblick zu Akteuren und Konfliktlinien der entsprechenden verfassungspolitischen Debatte in außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren.