Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Niedersachsen

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Die Kommentierung der Rechtsnormen des niedersächsischen „doppischen“ Kommunalhaushaltsrechts im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sowie der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung behandelt zentrale wirtschaftsbezogene Rechtsnormen. Dazu gehören die allgemeinen Haushaltsgrundsätze, die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan und die Haushaltsführung als Grundlage für die Planung und Bewirtschaftung des kommunalen Haushalts. Der Abschluss des kommunalen Haushaltsjahres, das kommunale Sondervermögen und Treuhandvermögen sowie Unternehmen und Einrichtungen gemäß den relevanten Paragraphen werden ebenfalls thematisiert. Neu aufgenommen wurden Aspekte wie das kommunale Kreditwesen, die kommunale Vermögenswirtschaft und das Kassenwesen. Zudem werden Regelungen zur Übertragung haushaltswirtschaftlicher Befugnisse, die wirtschaftliche Betätigung, Eigenbetriebe sowie kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts behandelt. Weitere Themen sind der Stellenplan, ausgewählte Steuerungsansätze als Controllinginstrumente und die Bewirtschaftung von Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen. Abschließend werden vorläufige Rechnungsvorgänge sowie Regelungen zu Stundung, Niederschlagung und Erlass von Kleinbeträgen behandelt.