Regelungen zum Bearbeitungsentgelt in Kreditverträgen durch allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Arbeit untersucht die in bislang keiner vertieften juristischen Diskussion zugeführten Fragestellung, inwieweit durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Bearbeitungsentgelte der Banken in Kreditverträgen festgelegt werden können. Anlässlich der aktuellen Rechtsprechung des BGH zur Zu- bzw. Unzulässigkeit solcher Vereinbarungen im Verbraucherkreditrecht und im unternehmerischen Bereich zeichnet die Arbeit zunächst die historische Rechtsprechungsentwicklung des BGH nach. Die Darstellung der Situation im Verbraucherkreditrecht schließt sich an. In diesem Zusammenhang wird ein Blick auf die Rechtssituation in Österreich unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des OGH geworfen. Schwerpunkt der Arbeit bildet sodann die Auseinandersetzung mit den Bearbeitungsentgeltklauseln im unternehmerischen Bereich. Hieran schließen sich Ausführungen zu dem „Sonderfall Existenzgründer“ an. In einem weiteren Teil wird die „Figur der Unzumutbarkeit der Klageerhebung“ behandelt. Dieser Bereich widmet sich der in der Praxis überaus wichtigen Verjährungsproblematik bezüglich der mit der Unwirksamkeit der Berarbeitungsentgeltklauseln einhergehenden Kondiktionsansprüchen der Kunden. Ziel der Arbeit ist es, zum einen Anregungen zur Fortentwicklung der Bearbeitungsentgeltklauseln zu geben und zum anderen alternative Lösungsansätze bezüglich der Regelungen zum Bearbeitungsentgelt unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BGH aufzuzeigen.