CETA & Co. und die Zukunft der Demokratie

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Ist die EU-Handelspolitik eine Gefahr für die Demokratie? Diese Frage bleibt auch nach dem vorläufigen Ende der großen Demonstrationen und der Aussetzung der TTIP-Verhandlungen durch US-Präsident Trump relevant, da zahlreiche Verträge bereits in Planung sind. Das Buch untersucht diese Thematik insbesondere hinsichtlich des Abkommens mit Kanada (CETA) in drei ausführlichen Expertengesprächen. Dabei werden sowohl allgemeine institutionelle und verfahrensmäßige Gefahren der Demokratie behandelt, die in der Öffentlichkeit oft wenig Beachtung finden, als auch spezifische Risiken für das Vorsorgeprinzip, die Bildungs- und Kulturpolitik sowie die kommunale Daseinsvorsorge. Die Gespräche bieten einen Einblick in die Systematik von Verträgen wie CETA und machen nachvollziehbar, inwiefern viele Befürchtungen berechtigt sind. Zudem werden weniger bekannte Gefahren und grundlegende Probleme wie Rechtsunsicherheit und die Abwanderung der Rechtsauslegung in übergeordnete Institutionen thematisiert. Die Experten, erfahrene Juristen, beleuchten die Kontinuität der Freihandelsagenda des Westens und deren Auswirkungen auf die EU, ihr Demokratiedefizit und ihren Binnenmarkt. Ihr kritisches Studium des CETA-Vertrags fokussiert sich auf die demokratischen Strukturen in Deutschland und Europa, die sie aus ihrer beruflichen Praxis gut kennen.