Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung. Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen, die Entstehungsgründe eines Konzerns sowie dessen Arten, Strukturen und Rechtsbeziehungen untersucht. Die Rechtsdogmatik des schweizerischen Konzernrechts wird erläutert sowie die im Zusammenhang mit den Konzernverträgen entstehenden zentralen Rechtsfragen reflektiert. Das dem Management von IP-Rechten im Konzern gewidmete Kapitel führt die Hauptthemen Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag zusammen. Es wird aufgezeigt, wie das Immaterialgüterrechtswesen in einem Konzern organisiert werden kann und welche Vor- und Nachteile die jeweiligen Organisationen aufweisen. Das IP-Management, die rechtlich-organisatorische Einordnung einer IP-Managementgesellschaft oder der IP-Abteilung im Konzern und die daraus fliessenden Aufgaben der IP-Funktion bilden den Gegenstand dieses Kapitels. Im Themenbereich Patent- und Know-how-Lizenzvertrag werden zuerst die geschichtliche Entwicklung und die Bedeutung der Lizenzverträge angesprochen und das Rechtsinstitut Lizenzvertrag untersucht. Die Autorin stellt fest, dass unter Patentlizenzierung Technologielizenzierung verstanden wird, weil Lizenzverträge i. d. R. mehr als nur Patente abdecken. Die folgenden Fragen werden beantwortet: Was ist eine typische Gestaltung eines Patent- und Know-how-Lizenzvertrags, wer sind die Parteien eines Patent- und Know-how-Lizenzvertrags und was motiviert sie für Aus- und Einlizenzierungen? Schliesslich werden die konzernspezifischen lizenzvertraglichen Problemkreise identifiziert, wobei die Risiken des Lizenzgeschäfts skizziert werden. Die Autorin begegnet diesen Risiken, indem sie die konzernweiten organisationsrechtlichen und vertraglichen Absicherungsmechanismen in einem Drei-Phasen-Absicherungskonzept aufzeigt.