Rahmenbedingungen eines Insolvenzrechts für Staaten der Europäischen Union

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Im Jahr 2010 hatte Griechenland eine Staatsverschuldung von etwa 300 Mrd. € und einen Tilgungsbedarf von rund 50 Mrd. €. Die massive Schuldenlast konnte nicht mehr bedient werden, was zu einer der größten Staatsinsolvenzen führte, die nie als solche bezeichnet wurde. Diese Insolvenz übertraf die von Argentinien im Jahr 2001 um das Fünffache und war in ihrer Größenordnung mit der Insolvenz der Lehman Brothers vergleichbar. Besonders brisant war der Kontext, da die Einbindung in die Währungsunion Griechenland daran hinderte, sich durch Inflation von der Schuldenlast zu befreien. Die Schulden in Euro stellten auch eine Fremdwährungsschuld dar. Die Griechenlandkrise verursachte nicht nur gravierende wirtschaftliche Schäden, sondern hinterließ auch immense Auswirkungen auf die rechtlichen und institutionellen Grundlagen der Europäischen Union und des Euro. Diese Veränderungen haben das Antlitz der Staatengemeinschaft nachhaltig geprägt. Angesichts dieser Entwicklungen, die nur einen Teil der Zahlungsbilanzschwierigkeiten vieler europäischer Staaten zeigen, stellt sich die Frage nach einem kodifizierten Insolvenzrecht für Staaten der Europäischen Union. Die Trennung von Finanz- und Haushaltspolitik innerhalb der Währungsunion wirft die Überlegung auf, ob ein solches Insolvenzrecht notwendig oder möglich ist. Das Buch fasst die völkerrechtlichen Ansätze und Theorien zusammen und untersucht, ob sich daraus Rahmenbedingungen für ein In