Abbau kommunaler Altschulden aus Liquiditätskrediten im Ruhrgebiet

In den letzten Jahrzehnten haben viele Kommunen ihre strukturellen Defizite mit hohen Liquiditätskrediten finanziert. Insbesondere bei den besonders hoch verschuldeten Globalisierungsverlierern sind die Soziallasten eine zentrale Ursache. Die aktuell gute fiskalische Situation der Kommunen insgesamt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lösung des Altschuldenproblems für diese finanzschwachen Kommunen noch aussteht. Lässt sich ein solidarischer Schuldenabbau durch Kommunen, Land und Bund begründen? Wie kann eine dauerhafte Problemlösung konkret ausgestaltet werden?"