Promille-Grenzen, Vorsatz und Fahrlässigkeit

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Wie können Grenzwerte mit dem Schuldgrundsatz in Einklang gebracht werden? Dieses Problem ist nicht auf den Einzelfall «Promille-Grenzen, Vorsatz und Fahrlässigkeit» beschränkt. Immer stärker tritt die Tendenz hervor, praktisch wichtige Delikte zur Erleichterung der Rechtsanwendung zu verziffern. Schwerpunkte dieser modernen Entwicklung sind das Straßenverkehrs-, Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten-, Betäubungsmittel- und das Umweltstrafrecht. In dieser Entwicklung zeichnet sich ein neuer, nicht an traditionellen strafrechtlichen Grundsätzen ausgerichteter Strafrechtstyp ab, der eine Absenkung der Anforderungen an die subjektive Zurechnung für möglich hält. Dem will die Verfasserin nicht folgen. Statt der Anwendung von Grenzwerten im Strafrecht fordert sie die Einführung eines allgemeinen Alkoholverbotes bzw. eines allgemeinen staatlichen Versicherungsschutzes für unkalkulierbare Risiken.