Integrierter Umweltschutz in der neuesten Rechtsentwicklung

Im September 1996 wurde mit der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (sog. IVU-Richtlinie) in der Europäischen Gemeinschaft eine medienübergreifend-ganzheitliche Kontrollerlaubnis über Industrieanlagen eingeführt. Die Arbeit untersucht die europarechtlichen Probleme und den Inhalt dieses neuen Umweltschutzinstrumentes des Gemeinschaftsrechts sowie seine Umsetzung in deutsches Recht. Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt auf der Untersuchung der IVU-Richtlinie selbst. Hierbei wird der enge Anwendungsbereich der IVU-Richtlinie sowie die bloße Notkompetenz der Gemeinschaft für den Erlaß von Emissionsgrenzwerten kritisiert; kritisch beleuchtet werden auch die »Grundpflichten«, die entgegen dem ersten Anschein in der IVU-Richtlinie nur eine untergeordnete Rolle spielen, und die Pflicht der Genehmigungsbehörde zur Rücksichtnahme auf die jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalles. Im Mittelpunkt der Untersuchung der Umsetzungsprobleme stehen die 1996 geänderten §§ 15 und 16 BImSchG. Das Werk richtet sich an Umweltpolitiker, Verbände und im Umweltbereich tätige Rechtsanwälte sowie an Wissenschaftler.