Strafprozeß und allgemeines Mißbrauchsverbot

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Die Diskussion über den Missbrauch prozessualer Befugnisse im Strafprozess und die Frage eines allgemeinen Missbrauchsverbots hat in den letzten Jahren in Praxis und Wissenschaft an Intensität gewonnen, jedoch fehlte eine tiefgehende monographische Analyse. Kudlich widmet sich dieser Thematik, indem er zunächst eine kurze Phänomenologie des Missbrauchs im Strafprozess präsentiert. Er erarbeitet die drei zentralen Fragen: die Begründbarkeit eines Missbrauchsverbots, dessen Voraussetzungen und die Rechtsfolgen. Die Untersuchung orientiert sich an diesen Fragen und behandelt ausführlich die methodologischen, verfassungsrechtlichen sowie spezifisch strafprozessualen Aspekte. Diese Herangehensweise ermöglicht eine schrittweise Konkretisierung der Antworten und liefert Erkenntnisse zur Integration der Missbrauchskontrolle in die Verfahrensstruktur. Anschließend analysiert und bewertet der Autor die relevante obergerichtliche Rechtsprechung. Der Schluss des Buches umfasst eine Diskussion über verschiedene Vorschläge de lege ferenda. Kudlich argumentiert, dass ein allgemeines Missbrauchsverbot vor allem aus verfassungsrechtlicher Perspektive problematisch ist, sieht jedoch dessen Existenz als gegeben und entwickelt Kriterien für eine praktikable Handhabung. Er plädiert für eine allgemeine gesetzliche Missbrauchsklausel, die bei zurückhaltender Anwendung die Verteidigungsrechte weniger einschränkt als eine präventive Verkürzung.