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Das Konzessionsabgabenrecht in der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft

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  • 278 pages
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In der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft werden für die Nutzung öffentlicher Wege mittels Leitungen sog. Konzessionsabgaben gezahlt. Die Zulässigkeit und Bemessung dieser nach der Energierechtsreform im Blickpunkt des Interesses stehenden Entgelte richtet sich nach der Konzessionsabgabenverordnung (KAV). In der umfassenden Darstellung erläutert der Verfasser die rechtlichen Grundlagen und die Geschichte der Konzessionsabgaben, die Vereinbarkeit der KAV mit höherrangigem Recht (z. B. Europarecht, Verfassungsrecht) sowie ihre wesentlichen Bezüge zum Energiewirtschafts- und Zivilrecht, zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, zum öffentlichen Wegerecht sowie zum Konzessionsvertragsrecht. In den für die Praxis besonders relevanten Teilen der Arbeit werden die wesentlichen Anwendungsprobleme einzelner Vorschriften der KAV unter Einbeziehung des Sonderproblems des 'vertragslosen Zustands' erläutert. Das Werk richtet sich an alle auf dem Gebiet der Energieversorgung und des Energiewirtschaftsrechts tätigen Rechtsanwälte, an Juristen in Unternehmen, Verbänden, Ministerien und Behörden, Stadt- und Gemeindeverwaltungen sowie an Wissenschaftler.

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Das Konzessionsabgabenrecht in der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft, Boris Scholtka

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1999
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