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Grenzüberschreitende Abfallverbringung nach EG-Recht

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Der Verfasser behandelt das moderne Thema des „Mülltourismus“ und beschreibt zunächst die Entwicklung der Abfallverbringung in der EU bis 1993. Anschließend diskutiert er die wesentlichen rechtlichen Grundlagen, insbesondere die Verordnung Nr. 259/93, und analysiert deren Auswirkungen auf das europäische Abfallwirtschaftsrecht. Die Darstellung des Abfallverbringungsrechts in den EG-Mitgliedstaaten wird umfassend präsentiert, gefolgt von der Entwicklung auf europäischer Ebene bis zur genannten Verordnung. Die Untersuchung erhält ihren Wert, da der Autor nicht nur beschreibt, sondern auch kritisch die interventionistische Natur dieser Rechtsgrundlage im Binnenmarkt hinterfragt. Er stellt den „Götzen Umweltschutz“ nicht über alles, sondern strebt an, die Freiheit des Binnenmarktes nur insoweit durch umweltpolitische Überlegungen zu beeinflussen, wie es aus Sicht der Verhältnismäßigkeit notwendig ist. Dies führt zu kritischen Bewertungen der Verordnung und der zunehmend interventionistischen Rechtsprechung des Gerichtshofs, insbesondere seit der Entscheidung „Abfall in Wallonien“ von 1992. Insgesamt präsentiert der Verfasser eine fundierte Arbeit, die reichhaltiges Material souverän verarbeitet, und verfolgt die Idee eines stärkeren Binnenmarktes bei gleichzeitig reduzierter Reglementierung.

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Grenzüberschreitende Abfallverbringung nach EG-Recht, Thomas Engels

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1999
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