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Die Rechtsstelle des MfS

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Das MfS-Handbuch „Anatomie der Staatssicherheit“ besteht aus einzelnen Teillieferungen, die sich mit der Struktur und Arbeitsweise des MfS am Beispiel einzelner Diensteinheiten und bestimmter Schwerpunktthemen befassen. Die Rechtsstelle des MfS, also das „Justitiariat“ der Geheimpolizei, verfügte nie über mehr als ein Dutzend Mitarbeiter und war aus einer Mitte der fünfziger Jahre beim Minister für Staatssicherheit entstandenen juristischen Beratungsstelle heraus entwickelt worden. Gerade die im Vergleich zu anderen Diensteinheiten des MfS geringe Relevanz der Rechtsstelle vermittelt, so Hubertus Knabe in der vorliegenden Teillieferung des MfS-Handbuchs, wichtige Erkenntnisse über das Verhältnis von MfS und Justiz. Durch ihre Funktion als juristische Gutachterstelle der Ministeriumsspitze fokussiert sich in ihr das Spannungsfeld zwischen Recht und Diktatur und der widersprüchliche Prozess einer zunehmenden rechtlichen Formalisierung der SED-Herrschaft.

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1999

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