Anspruch, Titel und Vollstreckung im internationalen Rechtsverkehr

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Sind bei der Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung eines ausländischen Titels Einwendungen gegen den titulierten Anspruch zulässig? Diese Frage führt zu weiteren Überlegungen: Welche Gerichte sind international zuständig? In welchem Verfahren sind Einwände geltend zu machen? Wie wird das anwendbare Recht bestimmt? Welchem Statut unterliegen Rechtskraft und Präklusionswirkung? Und ist eine Differenzierung zwischen verschiedenen Arten von Titeln - Urteil, vollstreckbarer Vergleich, vollstreckbare Urkunde, Schiedsspruch - notwendig? Andreas Nelle untersucht diese Aspekte im Kontext des deutschen Rechts sowie des europäischen Zivilprozessrechts und vergleicht diese mit dem englischen, französischen, schweizerischen und US-amerikanischen Recht. Dabei wird deutlich, dass die Praxis grundlegende Fragen zum Stellenwert des Titels als formalem Instrument im internationalen Rechtsverkehr aufwirft. Auf Basis der Rechtsvergleichung entwickelt Nelle sechs Kernthesen und zahlreiche Einzellösungen, die eine angemessene Integration unterschiedlicher Verfahrenssysteme anstreben. Es zeigt sich, dass einige Grundannahmen, die auf die Praxis des Reichsgerichts zum deutschen Exequaturverfahren zurückgehen, überdacht werden müssen. Nelle schafft nicht nur eine bessere Behandlung von Einwänden gegen ausländische Titel, sondern fördert auch die internationale Fungibilität vollstreckbarer Titel.